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Zur Sache

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Warum diese Website in eigener Sache?

Grund dafür ist ein konstruierter Vorfall meiner scheidungswilligen Gattin, die diese Sache erfand, um sich im folgenden Scheidungsverfahren unberechtigte Vorteile zu verschaffen. Das Schlimme daran ist nicht das unbestreittbare Böse des Partners, das könnte man unter gegebenen Umständen vielleicht noch verkraften, sondern die unprofessionellen, schlampigen und in einer Richtung gehenden Ermittlungen der zuständigen Beamten. Diese werden dann von der Justiz unverantwortlich ohne besondere Bedachtnahme und Prüfung übernommen und schon ist man kriminell abgestempelt.

Es häufen sich zunehmend derartige Missstände wobei die/der Ehepartner die rechtsunsichere Gesetzgebung dazu benutzen, um seinen Partner loszuwerden. Dazu gibt es eine Reihe von sogenannten „Betriebsanleitungen" im Internet.

Wenn dieser Bericht auch nichts oder wenig dazu beiträgt, dass sich diese Zustände ändern, so wird es vielleicht einigen Gleichbetroffenen helfen, motiviert um die eigene Unschuld zu kämpfen. Nach meinen Recherchen und Eingaben ist auf ernstliche Hilfe von Rechtsanwälten, Volksanwälten und „bürgernahen Stellen" nicht zu rechnen. Das ist die angestrebte Gleichberechtigung von Mann und Frau.

Trotzdem empfehle ich jedem der in eine solche Falle gerät, wehren , wehren, wehren bis die Luft ausgeht!

Der Ablauf einer Wegweisung aufgrund der derzeitigen Gesetzeslage:

Das Problem beginnt mit einem polizeilichen Betretungsverbot. Dieses wird von den zur Hilfe geholten Polizisten „willkürlich" und ohne angehört zu werden, auf eine Anzeige hin egal ob schuldig oder nicht, ausgesprochen. Dagegen ist einmal bis zu zwei Wochen kein Rechtsmittel möglich. Der Form halber sollte das Betretungsverbot binnen 48 Stunden von den Sicherheitsbehörden geprüft werden, das steht aber nur im Gesetzestext und ist de facto nicht überprüfbar. So - dann sitzt man einmal auf der Strasse. Was dann folgt, ist in den meisten Fällen, ich behaupte in den meisten Fällen vorgezeichnet. Eine Anhörung wird aufgrund einer „weiteren Gefährdung durch den Antragsgegner" nicht zugelassen. Das entscheidet allein der zuständige Richter unter Berufung auf den § 382c Abs.1. in dem es heißt:

„Von der Anhörung des Antragsgegners vor Erlassung der einstweiligen Verfügung nach § 382b Abs.1 ist insbesondere abzusehen, wenn eine weitere Gefährdung durch den Antragsgegner unmittelbar droht"?

Kommentar dazu in der Rubrik „zum Gesetz".

Ganz wichtig:

Aus eigener Erfahrung möchte ich jedem Betroffenen empfehlen, sämtliche Gespräche die mit Polizei, Behörden und involvierten Personen ect. geführt werden, als persönliches Gedächtnisprotokoll aufzuzeichnen. Das ist mit der derzeitigen Handygeneration ganz einfach. Sie haben dann im Zweifelsfalle die Möglichkeit ein transkribiertes Protokoll vorzuweisen. Auch bei Abweisung als Beweismaterial (Gericht oder sonstigen Einvernahmen) wird es sich ein Betroffener zweimal überlegen, eine falsche Zeugenaussage zu machen!

Über diese Vorteile werde ich noch nach Abschluss von derzeit offenen Verfahren berichten.